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Geschrieben von ::nono
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Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Lieber Nutzer! Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB") der Arbeitsgemeinschaft "think4... the future" (nachfolgend auch think4.de ). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen aus den Allgemeinen Nutzungsbedingungen Für alle Nutzer von think4.de gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
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Rechtliche Bestimmungen unterliegen zunehmend ständiger Änderungen und Erweiterungen. Wir sind bemüht das die Bestimmungen unserer AGB´s und die Inhalte unseres Impressums dem jeweils gültigen Recht entsprechen.
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen nicht zutreffen oder unrichtig sein, so können Sie das davon ausgehen sie jeweils gültigen rechtlichen Vorgaben entsprechen sollen.
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Geltungsbereich Die AGB gelten für alle dem Nutzer angebotenen Leistungen auf den Seiten von think4.de insbesondere für die kostenpflichtigen Inhalte für Gewinnspiele und Services. think4.de ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. think4.de wird nicht im einzelnen davon unterrichten. Bei Änderungen besteht die Möglichkeiten auf Widerspruch und der Kündigung. think4.de muss nicht auf die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Abweichungen von diesen AGB oder anderen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von think4.de ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens think4.de gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten. think4.de ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingungen nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung. think4.de ist nicht verantwortlich für die Angebote von Internetanbietern, auf die think4.de von seinen Seiten verlinkt oder die think4.de vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der anderen Anbieter.
Eingesandte Inhalte vom Nutzer think4.de behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen. Der Nutzer, der eigene Inhalte (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien, Texte) (z.B. im Rahmen von Internetwettbewerben) an think4.de einsendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet und im Print Bereich vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an dem eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten graphischen Inhalten (z.B. Videos, Fotos, Fotoserien) abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Bei Personen unter 18 Jahren gilt das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. Eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden. Der Nutzer stellt think4.de von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass - entgegen dieser Erklärung - der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.
Verfügbarkeit Die Leistungen von think4.de werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. think4.de bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen von think4.de ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. think4.de ist ferner berechtigt, die angebotenen Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
Eröffnung eines Nutzer-Accounts Für bestimmte Leistungen auf den Seiten von think4.de muss sich der Nutzer registrieren. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten von think4.de gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Vor-, Nachname und seine Postanschrift sowie das Geburtsdatum und die E-Mail Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich think4.de anzeigt. Zahlungsvorgänge Die Entgelte für kostenpflichtige Inhalte werden vor Erbringung der Leistung mit einem vom Nutzer zu wählenden Zahlungssystemsanbieters abgerechnet. Es gelten hierbei ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweils vom Nutzer ausgewählten Zahlungssystemanbieters, auf die an gegebener Stelle hingewiesen und entsprechende Hilfestellungen gegeben werden. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter zu begleichen. Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen nicht durchgeführt oder solche rückbelastet werden, ist think4.de , vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. think4.de behält sich das Recht vor, für die Durchführung des Inkassos entsprechende Unternehmen damit zu beauftragen.
Urheberrecht Sämtliche auf den Seiten von think4.de veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von think4.de. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung auf CD-ROM, DVD etc. Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
Pflichten des Nutzers Der Nutzer verpflichtet sich, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass etwaige von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Patent- und Markenrechte) verletzen, dass die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, pornographischen, obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten Inhalte verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung zu beachten, ggf. an think4.de ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche, behördliche und technische Vor-Schriften einzuhalten, seinen eventuellen Nutzernamen und das Kenn- sowie das Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben, keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht diese think4.de unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Inhalte von think4.de oder des Zahlungssystems sind think4.de ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer stellt think4.de von etwaigen Anforderungen Dritter frei, die gegen think4.de die Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer geltend machen. Dazu gehören auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und -verteidigung. think4.de behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung der Leistungen von think4.de oder der Zahlungssysteme diesem Nutzer den Zugang zu ihren Inhalten und den eventuell bestehenden Nutzer-Accounts zu sperren, sowie die Ermittlungsbehörden einzuschalten. Gegen Ansprüche von think4.de kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Nutzer nicht zu.
Zugangs- und Teilnahmeberechtigung Für Gewinnspiele gibt es folgende Mindestangaben. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nachweisen können. Jeder Teilnehmer erklärt sich durch seine Teilnahme am Spiel damit einverstanden, auf den think4.de Seiten und Veröffentlichungen mit Namen und Foto veröffentlicht zu werden, sowie in weitere Nutzungsrechte zu Werbe- und Vertriebszwecken einzuwilligen think4.de behält sich des Weiteren das Recht vor, bei Gewinnspielen das Reglement des Spiels zu ändern bzw. zu korrigieren. think4.de schließt Verträge über kostenpflichtige Inhalte und über die Vermittlung von Internetzugängen nur mit Personen über 18 Jahre oder mit der jeweiligen Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Im Übrigen sind die Internetseiten nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbstverantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Web-Seiten zu informieren und diese einzuhalten. Der Rechtsweg ist bei Ansprüchen im Rahmen eines Gewinnspiels ausgeschlossen. Vertragsverhältnis Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte von think4.de kommt durch die Anmeldung bei dem gewünschten und gewählten Zahlungssystemanbieter, der Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und der jeweiligen Annnahme durch think4.de zustande. Die Annahme durch think4.de erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf den kostenpflichtigen Inhalt.
Haftung Eine Haftung von think4.de sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte, Im Übrigen ist eine Haftung von think4.de ausgeschlossen. think4.de haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt. think4.de stellt eigene Informationen und Daten sowie Informationen anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. think4.de übernimmt insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten, die auf think4.de Websites zu finden sind, entstehen. think4.de übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von den think4.de Websites verwiesen wird. Wenn think4.de Diskussionsforen und Chats anbietet, unterliegen die von den Nutzern in diesen Foren ausgetauschten Inhalte und Informationen keiner Kontrolle durch think4.de . Aus diesem Grund übernimmt think4.de keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Die Verantwortung für die Inhalte, die der Nutzer auf den Seiten von think4.de veröffentlicht, liegt ausschließlich bei dem Nutzer. think4.de schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus. think4.de übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden oder Verluste, insbesondere beim Versand, der im Rahmen eines Gewinnspiels zu übergebenden Gewinne. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.
Mängelhaftung Werden kostenpflichtige Inhalte wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen von think4.de von dem Nutzer beanstandet, so muss der Nutzer entsprechend der Nutzungsbedingungen des vom Nutzer gewählten Zahlungssystemanbieters die Beanstandungen entweder think4.de oder dem Zahlungsanbieter unverzüglich nach Kenntniserhalt angezeigt werden. Haftet think4.de wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat think4.de im Fall unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Fall mangelhafter Leistung nach Ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Nutzer kann Herabsetzung der Entgelte verlangen, wenn Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferung verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen. Das Recht, sich vom Vertrag durch Rücktritt lösen zu können, besteht dagegen nicht.
Widerrufsrecht Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet werden. Das Widerrufsrecht entfällt jedoch, wenn der Nutzer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung von Vom Nutzer vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.). Kündigung Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot von think4.de zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu den Leistungen von think4.de gesperrt. Sämtliche Kündigungen nach diesen AGB haben durch eine schriftliche Mitteilung an die auf unserer Kontakt-Seite genannte Adresse zu erfolgen.
Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Schweinfurt. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Schweinfurt. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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